Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,
die zwischen
Mariana Schmitz, handelnd unter „Felicitartes“, Landsberger Straße 234, 80687 München,
Tel.: 0163 7847126, E-Mail: info@felicitartes.de
– im Folgenden „Anbieterin“ –
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann über das Bestellformular die Verfügbarkeit von Tartes aus dem Sortiment der Anbieterin anfragen. Über den Button „Formular abschicken“ fordert der Kunde die Anbieterin zur Abgabe eines Vertragsangebots über die angefragten Tartes auf. Vor Abschicken der Bestellungsanfrage kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in deren Einbeziehung in den zu schließenden Vertrag einwilligt.
(2) Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellungsanfrage des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt kein Vertragsangebot der Anbieterin dar.
(3) Die Anbieterin prüft die Bestellungsanfrage des Kunden und sendet dem Kunden mit gesonderter E-Mail ein verbindliches Vertragsangebot oder eine Absage zu. Der Kunde kann das Angebot der Anbieterin binnen 24 Stunden durch Zusendung einer Annahmeerklärung in einer E-Mail an die Anbieterin annehmen. Der Vertrag kommt mit Zugang der Annahmeerklärung bei der Anbieterin zustande.
(4) Die Anbieterin bestätigt den Vertragsschluss durch Zusenden einer weiteren E-Mail an den Kunden (Auftragsbestätigung). In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Vertragsangebot, Annahmeerklärung, AGB) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Abholung, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Bis zu einem Bestellwert von EUR 70 ist eine Lieferung der Tartes durch die Anbieterin ausgeschlossen. In diesem Fall können die Tartes innerhalb des im Vertragsangebot angegebenen Zeitraums an folgender Adresse abgeholt werden:
Konradstr. 3, 80801 München
(2) An einem Bestellwert von EUR 70 liefert die Anbieterin die Tartes innerhalb des Stadtgebietes Münchens aus. Von der Anbieterin angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Vertragsangebot keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Tage.
(3) Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 70 EUR liefert die Anbieterin an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand (Tiefkühl-Versand). Das Versandrisiko trägt die Anbieterin, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines berechtigten Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Unternehmer bis zu einem Warenbestellwert von €1000 EUR möglich.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Anbieterin für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Anbieterin nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Anbieterin gelieferten Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Anbieterin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Bei den von der Anbieterin vertriebenen Lebensmitteln und Zutaten handelt es sich um schnell verderbliche Waren. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
(2) Davon unberührt bleibt Ihr Widerrufsrecht für Waren, die keine Waren nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen.
Insofern gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung:
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Anbieterin nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Anbieterin Mariana Schmitz, handelnd unter „Felicitartes“, Konradstr. 3, 80801 München E-Mail: info@felicitartes.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Anbieterin Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Anbieterin angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei der Anbieterin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Anbieterin wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Anbieterin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Anbieterin über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Anbieterin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert die Anbieterin nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An Felicitartes (Inhaberin: Mariana Schmitz), Konradstr. 3, 80801 München, Tel.: 0163 7847126, E-Mail: info@felicitartes.de: — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen |
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.